Ein bedeutender Teil der Verbandsarbeit vollzieht sich in den BKRI Fachausschüssen. Im Technischen Ausschuss und im Wirtschaftsausschuss werden in regelmäßigen Abständen aktuelle Themen erörtert, Erfahrungen ausgetauscht, Konzepte entwickelt und umgesetzt. Hierbei steht jeweils die Praxis im Vordergrund.

I. Sitzung des Technischen Ausschusses

Die Sitzung des Technischen Ausschusses fand zum zweiten Mal per Video-/Telefonkonferenz statt. An die Begrüßung der Teilnehmenden durch den Ausschussvorsitzenden Werner Heuser schloss sich ein interessantes Sitzungsprogramm an.

Der erste Vortrag thematisierte Wasserstoff für und mit Keramik. Hierbei informierte Prof. Dr. Alexander Michaelis, Institutsleiter am Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme (IKTS), Dresden über Chancen und Möglichkeiten für den Einsatz von Wasserstoff in der Keramik. Am 20. Oktober 2020 ist eine Initiative des Bundesverbandes Keramische Industrie (BVKI), der Deutschen Keramischen Gesellschaft (DKG) und der Forschungsgemeinschaft der Deutschen Keramischen Gesellschaft (FDKG) zu einer klimafreundlichen, CO₂-neutralen Keramik-Produktion gestartet. Themenschwerpunkt ist die Substitution fossiler Energieträger im Bereich keramischer Brennöfen durch Wasserstoff. Ziel ist es, lösungsorientierte Optionen für die Nutzung von Wasserstoff in keramischen Brennöfen, aber auch in Anlagen zum Brennen von Ton zu Schamotte, zu diskutieren und in Gemeinschaftsforschungsprojekten umzusetzen. In diesem Zusammenhang soll eine Roadmap zu einer klimafreundlichen, CO₂-neutralen Keramik-Produktion erstellt werden, an der sich der BKRI beteiligt. Darüber hinaus wird eine Forschungs- und Diskussionsplattform zum Einsatz von Wasserstoff in der Keramik gegründet. Prof. Dr. Michaelis berichtete, dass die hierzu benötigten Technologien zwar bereits vorhanden, jedoch ökonomisch aktuell noch nicht nutzbar sind. In der nachfolgenden Diskussion wurde die Verfügbarkeit von dafür benötigten Rohstoffen wie Zirkon diskutiert.

Hieran schloss sich ein Vortrag von Tanja Lenz vom BKRI Dachverband bbs, Berlin an, der bei den Zuhörenden auf großes Interesse stieß. In ihrem Bericht präsentierte Lenz den jeweils aktuellen Status von „bbs Biodiversitätsdatenbank“ und Branchenplattform „bbs biodiversität“. Die Gewinnung mineralischer Rohstoffe leistet bereits während des Abbaus und darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Biodiversität. So stellen Tagebaue, Steinbrüche, Baggerseen und Kiesgruben mit ihren Offenlandflächen, Steilhängen oder Höhlen über das ganze Land verteilt Trittsteinbiotope, Rückzugsgebiete und Reserveflächen dar. Zudem sind viele der heute für den Natur-, FFH- oder Vogelschutz ausgewiesenen Gebiete ehemalige über- und untertägige Abbauflächen und damit wertvolle Sekundärbiotope für die Tier- und Pflanzenwelt. Ziel der Datenbank ist es, den Beitrag der Steine-Erden-Industrie zur Förderung und zum Erhalt der biologischen Vielfalt langfristig zu erfassen, zu dokumentieren und auszuwerten. Mit belastbarem Zahlenmaterial soll es Unternehmen und Verbänden der Branche möglich sein, fundierte Aussagen zum Stand und zur Entwicklung der Biodiversität in den Abbaustätten treffen zu können. Diese Plattform soll die Artenschutzprojekte der Branche und Best-Practice-Beispiele der Steine und Erden-Industrie nach außen kommunizieren.

Beim nachfolgenden Tagesordnungspunkt standen Berichte zu aktuellen Themen auf Bundesebene und auf europäischer Ebene durch Dr. Matthias Schlotmann und Christian Reim, BKRI, Neuwied im Mittelpunkt. Erstes Thema war hier, wie auch bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses, das Klimaschutzpaket des Bundes – Carbon Leakage.

Im Anschluss daran informierte Dr. Schlotmann die Teilnehmenden der Sitzung über aktuelle Entwicklungen im Bergrecht und zum Geologiedatengesetz. Dr. Schlotmann gab einen Überblick über die aktuellen Initiativen und Vorschläge zur Änderung des Bundesberggesetzes. Der BKRI ist insgesamt über die Vereinigung Rohstoffe und Bergbau beim Thema Bergrecht gut aufgestellt. Auch im Bereich des Geologiedatengesetzes wurden in Zusammenarbeit mit den anderen Rohstoffverbänden und auch dem Bundesverband der Deutschen Industrie zahlreiche Aktivitäten unternommen. Dennoch ist der BKRI mit dem Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens nicht zufrieden. Das Geologiedatengesetz ersetzt das Lagerstättengesetz und ist am 30.06.2020 in Kraft getreten. Es sieht die Erhebung und Veröffentlichung geologischer Daten in großem Umfang vor. Unglücklicherweise wurde die Erhebung / Veröffentlichung von unseren geologischen Daten in diesem Gesetz mit der Standortsuche für ein Endlager verbunden. Damit wurde das Gesetzgebungsverfahren sehr politisch und die fachlichen Interessen traten in den Hintergrund. Der BKRI hat sich an 2 Rechtsgutachten zu Bewertungsdaten und zur Verfassungsgemäßheit der Übermittlung / Veröffentlichung der Fachdaten beteiligt. Weitere Schritte sind aktuell noch in der Diskussion.

Ein weiteres Thema der Sitzung des Technischen Ausschusses war die Anwendung der harmonisierten Titandioxideinstufung. Christian Reim informierte die Zuhörenden über Entwicklungen in diesem Bereich.

Dr. Schlotmann und Christian Reim brachten die Teilnehmenden außerdem bei der Überarbeitung der Sicherheitsdatenblätter für Ton, Kaolin und Schamotte auf den aktuellen Stand.

Abschließend wurden Entwicklungen zur Mantelverordnung (Verfüllung von Tagebauen) aufgezeigt.

Im Bundesrat wurde die geänderte Mantelverordnung, die u. a. die Verfüllung von Tagebauen regelt, auf Basis der Kabinettsfassung vom 03. Mai 2017 beschlossen.

II. Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Am 09. Dezember fand die Sitzung des Wirtschaftsausschusses des BKRI per Videokonferenz statt. Dabei stand der gemeinsame, fachliche Austausch im Mittelpunkt.

An die Begrüßung der Teilnehmenden durch den Ausschussvorsitzenden Wolfgang Mannheim schloss sich auch hier ein breit gefächertes Sitzungsprogramm an.

Der erste Vortrag thematisierte den Nationalen CO2-Emissionshandel – Perspektiven für den Carbon-Leakage-Schutz in der Non-ETS-Industrie. Manuel Mohr, Koordinierung Energiepolitik beim Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V., Berlin berichtete über den aktuellen Stand der Rechtsverordnung zur Vermeidung von Carbon-Leakage und zum Erhalt der grenzüberschreitenden Wettbewerbsfähigkeit betroffener Unternehmen.

Beim anschließenden Tagesordnungspunkt standen die aktuellen konjunkturellen Entwicklungen in der Steine-Erden-Industrie im Vordergrund. Diese wurden im nachfolgenden Vortrag Konjunkturperspektiven 2021 von Christian Engelke, Geschäftsführer Wirtschaft beim Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V., Berlin thematisiert. Christian Engelke berichtete über die aktuellen konjunkturellen Entwicklungen in der Steine-Erden-Industrie und gibt einen Ausblick für das Jahr 2021.

An den Vortrag von Christian Engelke schlossen sich Berichte zu aktuellen Themen von Dr. Matthias Schlotmann und Christian Reim, BKRI, Neuwied an:

a) Wirtschaftspolitische Aktivitäten – BEHG:

In diversen Rundschreiben hatte der BKRI zuletzt über den zum 01. Januar 2021 startenden, nationalen Emissionshandel (nEHS) berichtet. Der BKRI hatte in der Vergangenheit mehrfach die Umwelt- und Wirtschaftsminister sowie die Bundestagsabgeordneten und ausgewählte Landtagsabgeordnete in den Bundesländern seiner Mitgliedsfirmen angeschrieben. In diesem Zusammenhang wurden im November wichtige Gespräche mit Herrn Klaus Mindrup MdB, BEHG Berichterstatter der SPD im federführenden Umweltausschuss des Bundestages und mit Frau Lisa Badum MdB, BEHG Berichterstatterin für Bündnis 90/Die Grünen im federführenden Umweltausschuss des Bundestages, geführt. Der BKRI steht zudem in direktem Kontakt mit dem zuständigen Referatsleiter im Bundeswirtschaftsministerium, um seine Forderungen unmittelbar zu adressieren.

b) Primärbaustoffsteuer:

Dr. Schlotmann berichtete über die Initiativen des Umweltbundesamtes (UBA) und des Bundesumweltministeriums, eine Steuer/Abgabe auf Primärbaustoffe einzuführen. Die BKRI Branche würde diese rein nationale deutsche Steuer aufgrund der internationalen Wettbewerbssituation besonders hart treffen. Daher wendet sich der BKRI gegen eine solche neue Abgabe/Besteuerung. Auch der verstärkte Einsatz von Recyclingmaterial kann die Primärrohstoffe der Branche qualitativ und quantitativ nicht ersetzen.

Mit dem nachfolgenden Diskussions- und Frageteil fand die Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen gelungenen Abschluss.